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Nationalrat zu Gast bei der Ortspartei

Erschienen am: Di, 19.04.2016 · Erschienen in: Der Rheintaler

Nationalrat zu Gast bei der Ortspartei

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SVP-Parteimitglieder und Sympathisanten trafen sich kürzlich zur Hauptversammlung der Ortspartei Diepoldsau-Schmitter. Prominenter Gast war an diesem Abend der Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates, Roland Rino Büchel.

DIEPOLDSAU. Ortsparteipräsident Hanspeter Hasler führte die Versammlung gewohnt souverän durch die Traktanden. Von der Versammlung genehmigt wurden so die Jahresrechnung 2015 und das Budget 2016 sowie die sich aus der Versammlung ergebenden Anträge.

In seinem Rückblick äusserte sich Präsident Hasler stolz und zufrieden über die Ortspartei- Aktivitäten des vergangenen Jahres. Er liess die politischen Geschehnisse und Anlässe der letzten zwölf Monate Revue passieren. Besonders die Nationalrats- und Kantonsratswahlen bezeichnete Hasler als erfreuliche Erfolge für die SVP.

Gleichzeitig appellierte der Präsident an die Versammlung, bei den kommenden Abstimmungen und Kommunalwahlen weiterhin volles Engagement zu zeigen. Als grosse Herausforderung für die Politik allgemein bezeichnete Hanspeter Hasler die gegenwärtigen Flüchtlingsströme und deren Begleiterscheinungen sowie den internationalen Terrorismus.

Das Amt übergeben

Höhepunkt der Hauptversammlung war die Wahl eines neuen Präsidenten für die Ortspartei. Nach fünf Jahren als Präsident trat Hanspeter Hasler zurück, wird aber dennoch im Vorstand bleiben. Seine Arbeit wurde mit grossem Applaus und einem Präsent verdankt. Zum neuen Präsidenten der Ortspartei Diepoldsau-Schmitter wurde der Kantonsrat Peter Kuster gewählt.

Zentrumsgestaltung diskutiert

In der allgemeinen Umfrage ergriff Gemeinderat Bruno Frei das Wort und unterbreitete den Anwesenden den aktuellen Vorschlag des Gemeinderates betreffend der Zentrumsgestaltung von Diepoldsau. Der überarbeitete Vorschlag wurde angeregt diskutiert, und der als Gast anwesende Gemeindepräsident Roland Wälter beantwortete die Fragen des interessierten Publikums kompetent und ausführlich. So waren die versammelten SVPler von dieser Variante danach sichtlich angetan. Der Stimmung nach ist zu vermuten, dass sie bei der Abstimmung vom 5. Juni diesbezüglich ein Ja in die Urne legen werden.

Referat von Roland Rino Büchel

Im Anschluss an die Hauptversammlung referierte der Rheintaler Nationalrat Roland Rino Büchel. Der Oberrieter politisiert schon mehrere Jahren im Nationalrat in Bern. Er wird auch überparteilich geachtet, geschätzt und ist gut vernetzt. Er ist dieses und nächstes Jahr Präsident der Aussenpolitischen Kommission (APK) des Nationalrates. Die APK ist Überwacherin und (teilweise) Mitgestalterin der schweizerischen Aussenpolitik. So hat er speziellen Einblick in die Geschäfte des Aussenministeriums. Im Auftrag der APK muss Büchel auch immer wieder zu Gesprächen ins Ausland reisen. Dadurch hat er sich viel Insiderwissen angeeignet.

Bessere Zusammenarbeit

Büchel äusserte sich zufrieden über die verbesserte Zusammenarbeit innerhalb der bürgerlichen Parteien im Parlament. Er glaubt, dass die Botschaft des Volkes im Nationalrat angekommen sei. Im Ständerat hingegen brauche es dazu noch Zeit.

Leider konnte Büchel nicht auf alle Geschäfte der Frühjahrssession detailliert eingehen, aber man konnte dennoch spüren, dass er die Politik mit sehr viel Fachwissen, Sachkenntnis und Engagement betreibt.

Interessiertes Publikum

Die Zuhörer liessen sich vom interessanten Referat fesseln. Nicht zuletzt deshalb, weil das Ganze aus erster Hand zu erfahren war. Die anschliessende Diskussion und die gestellten Fragen zeigten, dass Nationalrat Büchel genau die Themen angesprochen hatte, die den Bürger tatsächlich interessieren. Und dass bei der Bundespolitik ein grosses Informations- und Mitsprachebedürfnis der Bürger besteht. (pb)

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