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SVP-Politiker Töltl wehrt sich gegen Beleidigung

Erschienen am: So, 13.12.2015 · Erschienen in: St. Galler Tagblatt

Der SVP-Politiker Marcel Töltl wurde von einem Journalisten auf Twitter als "Braunwurst" und "Trottel" bezeichnet. Vor Gericht erstatte Töltl daraufhin Anzeige wegen Ehrverletzungsdelikten - mit Erfolg.


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Die Staatsanwaltschaft Winterthur muss die Strafuntersuchung gegen einen Journalisten wieder aufnehmen. Dieser hatte den Politiker Marcel Töltl, Präsidenten der SVP St.Margrethen, auf dem sozialen Netzwerk Twitter als "Braunwurst" und "Trottel" bezeichnet. Wie die “NZZ am Sonntag” berichtet, hat das Zürcher Obergericht einen Rekurs des SVP-Politikers gegen die Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft Winterthur gutgeheissen.

Die Staatsanwaltschaft sei einer "offensichtlich haltlosen Schutzbehauptung" des Journalitsten gefolgt, wie das Gericht schreibt. Der Journalist machte geltend, dass "Braunwurst" keine Anspielung auf nationalsozialistisches Gedankengut sei, sondern ganz neutral ein “Metzgereierzeugnis, fein gewolftes Fleisch im Kunstdarm, öfters braun” beschreibe. Zudem sei der Begriff "Trottel" nicht abfällig.

"Wurst" hat beleidigenden Charakter
Das Obergericht sieht das anders. Mit der Bezeichnung "Braunwurst" spiele der Journalist bei Töltl sehr wohl auf nationalsozialistisches Gedankengut ab. Zudem habe schon das Wort "Wurst" beleidigenden Charakter. Weiter sei laut Obergericht der Begriff "Trottel" geeignet, eine Person in ihrer Ehre zu verletzen. "Das lässt sich auch mit ausgefeilter Wortakrobatik nicht ernsthaft infrage stellen", schreibt das Gericht weiter.

Vom Kreisgericht Rheintal freichgesprochen
Nachdem sich der St.Galler Lokalpolitiker auf seinem Blog über den angeblich "tiefen Länder-IQ" von Eritreern und Syrern ausgelassen hatte, kam es zur Auseinandersetzung auf dem sozialen Netzwerk zwischen dem Journalisten und dem SVP-Mann. Der Journalist erstattete daraufhin Strafanzeige gegen Töltl wegen Rassendiskriminierung.

Töltl selber wurde vom Kreisgericht Rheintal freigesprochen und erstattete seinerseits Anzeige wegen Ehrverletzungsdelikten. (red.)

 

 

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