Für die aktuellen Zeitungsberichte hier drücken:)  Wir sind jetzt auch auf Facebook zu finden!

» zurück zu allen Zeitungsberichten

Freispruch für Marcel Toeltl

Erschienen am: Fr, 06.11.2015 · Erschienen in: TAGBLATT

SVP-Politiker Marcel Toeltl griff auf seiner Homepage zu heftigen Worten. (Bild: Screenshot)

Der Rheintaler SVP-Politiker Marcel Toeltl ist vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen worden. Das Kreisgericht befand, es liege keine Herabsetzung und keine Diskriminierung vor.


Artikel weiterempfehlen

"Gerade Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien, welche nachweislich einen sehr tiefen Länder-IQ haben, sind in unserem Land, wirtschaftlich gesehen, fehl am Platz." Das schrieb der Rheintaler SVP-Politiker Marcel Toeltl im vergangenen Februar in seinem Blog zum Thema Zuwanderung. Dafür erhielt er von der St.Galler Staatsanwaltschaft wegen Widerhandlung gegen die Antirassismus-Strafnorm einen Strafbefehl. Der Eintrag sei eine "pauschale Abqualifizierung dieser Bevölkerungsgruppe", befand die Staatsanwaltschaft. Der Text sei gegenüber der Menschenwürde von Flüchtlingen aus Eritrea und Syrien herablassend.

Toeltl wehrte sich in der Folge gegen den Strafbescheid, weshalb die Sache nun vor dem Kreisgericht verhandelt wurde. Dieses entschied am Freitag, Toeltl freizusprechen: Es liege keine Herabsetzung und keine Diskriminierung vor, entschied das Gericht vor dem Hintergrund, dass die Aussagen im wirtschaftlichen Kontext erfolgt seien.

"Reicht nicht für Verurteilung"
Die Aussage, dass die Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien dumm seien, sei zu wenig gravierend und reiche nicht für eine Verurteilung wegen Rassendiskriminierung, sagte der zuständige Gerichtsschreiber auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Allerdings habe der Einzelrichter den Angeklagten darauf hingewiesen, dass er sich mit seiner Aussage auf eine Gratwanderung begeben habe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Entschuldigung, aber keine Löschung
Einige Zeit nach der Publikation des umstrittenen Beitrags, am 1. März, hatte Marcel Toeltl auf seiner Webseite eine Entschuldigung publiziert. "Hiermit möchte ich mich offiziell und aufrichtig dafür entschuldigen, dass es mit meinem persönlichen Blog-Eintrag so viel Aufruhr gegeben hat. Diese Entschuldigung gilt ebenfalls für Menschen, welche sich von meinen Aussagen betroffen fühlen", schrieb Toeltl damals. Es sei "nie, wirklich gar nie" seine erklärte Absicht gewesen, eine Bevölkerungsgruppe, ein Volk als Ganzes oder eine Ethnie zu beleidigen, zu diskriminieren oder zu diskreditieren. "Und dies ist ernst gemeint", so Toeltl in seinem Folgebeitrag. Dennoch löschte er den diffamierenden Eintrag bis heute nicht.

Seinerseits zeigte der Rheintaler SVP-Mann einen freischaffenden Zürcher Journalisten wegen übler Nachrede an. Er beschuldigt den Journalisten unter anderem, ihn via Twitter als "Braunwurst" und "Trottel" bezeichnet zu haben. (tn/dwa/sda)

» zurück zu allen Zeitungsberichten

SVP Rheintal | Alle Rechte vorbehalten | Impressum | Realisierung: RightSight.ch