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Gedanken zu den Kantonsratswahlen

Erschienen am: Fr, 24.02.2012

Die Kantonsratswahlen stehen vor der Tür. In verschiedenen Wahlkreisen mischen die zwei neuen Parteien GLP und BDP mit. Prognosen für den gesamten Kanton sind schwierig, denn die vergrösserte politische Mitte wird zusehends weniger fassbar. Wären etwa Fusionen, wie durch den ehemaligen CVP-Ständeratspräsident Inderkum für seine Partei angeregt, sinnvoll? Ich denke ja. Es entstünde auch im Kanton St.Gallen wieder eine ernstzunehmende politische Mitte mit klareren Konturen. Die Interessen auch im Kantonsparlament wären wieder eindeutiger zugeordnet, der menschliche Umgang vereinfacht.

Das Wahlresultat beeinflussen wird natürlich auch der wichtigste Weggefährte der Politik, die Presse. Siebenmal hatte im vergangenen Oktober nach den Ständeratswahlen in derselben Ausgabe die grösste Tageszeitung unseres Kantons die SVP als Verliererin genannt. Verloren hatte aber nur die CVP, nämlich den weitaus wichtigsten Parlamentssitz, ihren Ständerat. Die SVP hatte, wenn auch durch eigenes Verschulden, lediglich eine einmalige Chance zur Eroberung eines Ständeratssitzes, verpasst. Ob das fairer Journalismus ist, möchte ich der Leserschaft überlassen. Gemeint hatte das St.Galler Tagblatt wahrscheinlich das teils etwas unglückliche Agieren der obersten SVP Parteispitze, was mit dem Kanton St.Gallen nichts zu tun hat.

Nun gilt aber das Augenmerk den Wahlen im Rheintal. Einerseits startet die neue Grünliberale Partei (GLP), und anderseits wie am Beispiel der Rheintaler SVP drängen teils junge Kräfte in den Kantonsrat. Jede Partei wählt wieder ihre eigenen Kandidaten. Auch die CVP, deren Sympathisanten bei den Ständeratswahlen zahlreich dem linken Kandidaten ihre Stimme gaben. Wollen wir schauen, ob die CVP Rheintal die an ihrer Neujahrsbegrüssung kühn angekündigte Rückeroberung der Themenführerschaft und Wählermehrheit in die Tat umsetzen kann. Denkbarer ist, dass angesichts der neuen GLP und der möglicherweise wieder etwas erstarkenden SP CVP und SVP Federn lassen müssen. Im Falle der SVP wäre dies auf ihrem sehr hohen Niveau nicht weiter schlimm. Denn die Vergangenheit lehrte uns: Wer in der Schweiz zu stark und einflussreich wird, wird in der Regel etwas gebremst.

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