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Am Ende das böse Erwachen

Erschienen am: Mi, 08.02.2012

Dem Kanton St.Gallen stehen schwierige Zeiten ins Haus. Geblendet von einst üppig sprudelnden Finanzquellen durch Verkäufe von Nationalbankgold oder KB-Aktien haben Regierung und Verwaltung Aufgaben und Ausgaben unseres Kantons immer weiter aufgebläht. Mit rund 10'000 Angestellten und einer jährlichen Lohnsumme von weit über einer Milliarde Franken ist der Kanton darum mittlerweile der weitaus grösste St.Galler Arbeitgeber. In seinem Speckgürtel tummelt sich zudem ein ständig wachsendes Heer von externen Beratern und cleveren Subventionsjägern. Beflügelt wurde dieses System in den letzten Jahren durch regelmässig steigende Steuereinnahmen dank einer florierenden Wirtschaft. Es war genügend Geld da, also hat man es ausgegeben: für die Vergrösserung des Verwaltungsapparats, für die Förderung des öffentlichen Verkehrs, für die grosszügige Unterstützung privater Energiemassnahmen, für den Bau luxuriöser Verwaltungs- und Kulturbauten und für vieles mehr. Dann aber kam die Wende. Vor drei Jahren begannen die Steuererträge aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise zu sinken. Doch weil Profiteure ungern auf "ihre Errungenschaften" verzichten stiegen die kantonalen Ausgaben nahezu ungebremst weiter. Innert weniger Jahre wurde so das ansehnliche Eigenkapital des Kantons - mehr als einer Milliarde Franken - aufgebraucht. Und es kommt noch schlimmer: zusätzlich zu den angekündigten Defiziten von 300 Millionen Franken pro Jahr werden die St.Galler Steuerzahler für das Loch von über einer Milliarde Franken in der Pensionskasse des Staatspersonal aufkommen müssen. Und ebenso viel werden die Bürgerinnen und Bürger für den geplanten Ausbau des Kantonsspitals und mehrerer Landspitäler zu berappen haben. Und zuguterletzt werden die geplanten Ausbauten weiterer Schul-, Universitäts- und Kulturbauten nochmals einige hundert Millionen Franken verschlingen. An dieser unheilvollen Entwicklung scheinen sich - zumindest im Moment - jedoch nur wenige zu stören. Das böse Erwachen wird wohl erst einsetzen wenn sich zeigt, dass die kürzlich vom Kantonsrat beschlossene Steuererhöhung nur der Anfang, nur die Spitze des Eisbergs war. Für ein Umdenken wird es dann aber möglicherweise zu spät sein.

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