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St. Galler Finanzperspektiven - harter Aufprall in der Realität

Erschienen am: Di, 12.01.2010

Der Kanton St. Gallen hat steuerlich jahrelang von der florierenden Wirtschaft profitiert und das Geld mit vollen Händen ausgegeben. Es gab kaum ein Vorhaben, das es nicht wert schien, gefördert zu werden. Auch gab es kaum eine Ausgabe, die zu gross war, um auf die Notwendigkeit überprüft zu werden. Und ebenso schien keine Investition zu umfangreich, um kritisch auf ihre Nachhaltigkeit hinterfragt zu werden. Die Folge dieser euphorischen Ausgabenpolitik liegt seit letzter Woche auf dem Tisch. Jedes Jahr klafft in der Kasse ein Loch von 300 bis 500 Millionen Franken, weil die Ausgaben weit stärker steigen werden als die sehr optimistisch veranschlagten Einnahmen. Angefangen hat das Ganze vor Jahresfrist, als der Kanton seinen fast 10'000 Angestellten trotz Wirtschaftskrise und Null-Inflation eine Lohnerhöhung von fast fünf Prozent zugestanden hat. Ein Ende dieser Misere ist nicht absehbar, selbst dann nicht, wenn in drei Jahren das ganze Eigenkapital des Kantons aufgebraucht sein wird. Selbst dann werden die Befürworter von Ausgaben für Luxus-Kulturprojekte (Lokremise, Kantonsbibliothek, Klanghaus etc.) sich noch immer keinen Deut für die Finanzlage des Kantons interessieren. Und selbst dann wird es noch immer politische Entscheidungsträger geben, die Ausgaben von hunderten Millionen Franken für Bauvorhaben einfach durchwinken, ohne zu hinterfragen, ob es nicht allenfalls doch ebenso gute, aber doch etwas günstigere Lösungen gibt. Einmal mehr werden die Steuerzahler es sein, die dies alles zu berappen haben. Doch nach Banken- und Wirtschaftskrise ist es die Allgemeinheit ja mittlerweile gewohnt, für die Misswirtschaft einiger weniger aufzukommen zu müssen.

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