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Kontrollverlust verhindern

Erschienen am: Sa, 14.01.2017 · Erschienen in: Der Rheintaler

Kontrollverlust verhindern


Bevor eine Einbürgerung spruchreif wird, müssen Einbürgerungswillige einige Hürden wie z. B. eine Staatskundeprüfung überwinden, und werden dabei von den kommunalen Einbürgerungsräten auf Herz und Nieren geprüft. Längst nicht alle reüssieren dabei, einige auch erst in einem möglichen zweiten Anlauf. Im Erfolgsfall folgt dann die öffentliche Publikation der politischen Gemeinde, die damit verbundene Möglichkeit der Akteneinsicht und allfällige Einspruchsmöglichkeit für jeden stimmberechtigten Bürger. Das alles findet auf der untersten demokratischen Stufe des Landes statt, dort, wo man sich oft noch persönlich kennt. Schwarze Schafe haben es so schwerer, sich einen roten Pass zu erschleichen, da sie unter anderem auch die Integration in der Wohngemeinde glaubhaft nachweisen müssen. Gewissenhafte Einbürgerungsräte und wachsame Bürger bilden so ein hocheffektives und bodenständiges Sicherheitsnetz. Dieses urdemokratische System ist nun akut bedroht durch die von linken Kreisen angestossene Forderung nach einer erleichterten Einbürgerung. Diese würde zu einem unpersönlichen Verwaltungsakt auf übergeordneter Ebene verkommen, der unbemerkt an den jeweiligen Gemeinden vorbeiziehen würde.

Nur noch harte Fakten wie z. B. Betreibungs- oder Strafregisterauszüge würden von Amtes wegen geprüft, während weiche Fakten zur Bedeutungslosigkeit verkommen. Auch ist die dritte Generation kein Qualitätsmerkmal per se, denn Radikalisierungen geschehen auch dort. Manchmal ist die jüngere Generation sogar viel renitenter und gefährlicher als die ältere, was uns in St. Margrethen der bockige Moslem Emir Tahirovic immer und immer wieder beweist.

Fabian Herter

Kornaustrasse 34 Vizepräsident SVP, St. Margrethen

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