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Mehr Sicherheit durch Verschärfung

Erschienen am: Mo, 13.05.2013 · Erschienen in: Der Rheintaler

Mehr Sicherheit durch Verschärfung

Im vergangenen Jahr ist die Kriminalität durch Asylanten im Kanton St. Gallen nicht nur subjektiv, sondern, wie es die Kriminalitätsstatistik zeigt, auch objektiv markant von 504 auf 718 beschuldigte Personen gestiegen. Festzustellen sind die Zunahmen nicht nur bei den Delikten nach Strafgesetzbuch, sondern auch bei Delikten nach Ausländer- und dem Betäubungsmittelgesetz. Die ohnehin mit knappen Personalressourcen kämpfende Polizei wird dabei von jungen, männlichen Wirtschaftsflüchtlingen aus Tunesien, Marokko, Algerien und Nigeria auf Trab gehalten. Denn in ihrer üppigen Freizeit haben sie eine Vorliebe für Einbruchsdelikte, Raufhandel, Ladendiebstählen und Drogenhandel entwickelt.  Nicht wenige von ihnen wurden innert Jahresfrist mehrfach von der Polizei aufgegriffen.  Kein in seinem Herkunftsland an Leib und Leben bedrohter Asylant würde sich so verhalten und einen positiven Asylentscheid gefährden. Nein, solche Asylanten wollen in der Schweiz kein neues Leben aufbauen und sich einfügen. Sie toben sich hier lediglich auf Staatskosten aus haben bestenfalls positive Effekte für die boomende Asylindustrie.
Es ist also allerhöchste Eisenbahn, das Asylgesetz mit einem deutlichen Ja am 9. Juni definitiv zu verschärfen. Teilweise einzigartige Dienstleistungen der Schweiz, wie Botschaftsasyl oder die Aufnahme von Wehrdienstverweigerern, ziehen Asylsuchende wie Magnete in unseren Kleinstaat. Endlose Asylverfahren und die Durchmischung von renitenten und kooperierenden Asylanten in den über die ganze Schweiz verstreuten Zentren sind zuletzt auch eine Zumutung für ehrliche Antragssteller selber. Mit der Schaffung von Zentren für kriminelle Asylanten würde endlich mehr Sicherheit, mehr Effizienz und weniger Attraktivität geschaffen.

Fabian Herter
SVP-Vizepräsident St. Margrethen
Kornaustr. 34, 9430 St. Margrethen

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